Kontrolle der Beschlüsse aus dem Jahr 2019

Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2019, welche rechtsseitig mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung kennzeichnet sind.

Umsetzung in Arbeit

18.12.2019
Förderung von Integration - Einsatz der Integrationspauschale (346/2019) 

Umsetzung in Arbeit

18.12.2019
Vermeidung von Plastikgeschirr (337/2019) 

Umsetzung in Arbeit

18.12.2019
Änderung der Entgeltordnung für öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze (334/2019) 

Umsetzung in Arbeit

27.11.2019
Aufwertung Nicolaiplatz (328/2019) 

Umsetzung nicht erfolgt

27.11.2019
Verkehrsentlastung durch den Ausbau des Paterdammer Weges (308/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.11.2019
Den Breiten- und Wettkampfsport stärken. Errichtung einer neuen Sporthalle (302/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.11.2019
Neuauflage der Sportentwicklungsplanung unter gesonderter Berücksichtigung des Bedarfs an inklusiven Sportangeboten (303/2019) 

Umsetzung erfolgt

30.10.2019
Urnengemeinschaftsgrabstätte auf dem Friedhof Wilhelmsdorf (257/2019) 

Umsetzung in Arbeit

30.10.2019
Entwicklung eines Bürgerwaldkonzeptes und Bereitstellung von Flächen für den Bürgerwald (256/2019) 

Umsetzung in Arbeit

30.10.2019
Freier Eintritt für Kinder in der Ferienzeit (242/2019) 

Umsetzung in Arbeit

25.09.2019
Bereitstellung von Parkraum für die Innenstadt (222/2019) 

Umsetzung in Arbeit

25.09.2019
Verkehrsberuhigung historische Innenstadt (240/2019) 

Umsetzung in Arbeit

28.08.2019
Wir stärken Mobilität und Tourismus - Neue Angebote schaffen (220/2019) 

Umsetzung erfolgt

28.08.2019
Jährlicher Bericht zum lokalen Klimaschutz (217/2019) 

Umsetzung erfolgt

28.08.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 189/2019 Entwicklung des Packhofgeländes - Bildung des Werkstattgremiums (243/2019) 

Umsetzung in Arbeit

24.04.2019
Erarbeitung einer Konzeption "Kommunale Digitale Agenda" (077/2019) 

Umsetzung erfolgt

24.04.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 069/2019 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel (156/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Sicherstellung der Schulsozialarbeit in allen Grundschulen der Stadt Brandenburg (142/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Ergänzungsantrag zu dem Antrag 136/2019 - Haushalt 2019/2020 - Unterstützung der Jugendfeuerwehr  

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Antrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Hauhalt 2019/2020 - Ausstattung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr unserer Stadt mit modernen einheitlichen Ausgehuniformen (136/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Zuschuss für den Fontane-Klub (Event Theater) (123/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Aufwendungen für die Unterhaltung und Reparatur von Straßen im Haushaltsjahr 2019 (122/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Bereitstellung von Planungsmitteln im HH-Jahr 2019 - städtebauliche Planungen (121/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Gebührenfreier städt. Nahverkehr anlässlich der verkaufsoffenen Sonntage (110/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Änderungsantrag zum Änderungsantrag 074/2019 (128/2019) 

Umsetzung in Arbeit

27.03.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung Zuschuss Wredowsche Zeichenschule (060/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Einstellung der finanziellen Mittel für ILE-Maßnahmen im Haushalt 2019/2020 (287/2018) 

Umsetzung erfolgt

27.03.2019
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Stellenplan 2019/2020 - Stellenmehrung im öff. Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) Verringerte Mehrung in der Eingliederungshilfe (EGH) (127/2019) 

Umsetzung in Arbeit

27.02.2019
Wohnbebauung Brielower Landstraße und Hohenstücken Nord (080/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.02.2019
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Entwicklung des Packhofgeländes (042/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.02.2019
Berufsausbildung in Brandenburg an der Havel - Prüfauftrag: Wohnheim für Auszubildende in kommunaler Trägerschaft (027/2019) 

Umsetzung erfolgt

27.02.2019
Schul-Ausstattungsprogramm mit digitalen Medien (001/2019)